Wahlprogramm der Bürgerliste Nord

Den Hebel umlegen – den Essener Norden stärken!

Für viele Menschen, die in den 80-iger und 90-iger Jahren in den Essener Norden zogen, zeichnete sich dieser durch eine vernünftige soziale Infrastruktur, Kindergärten, Schulen, ein attraktives Freizeit- und Kulturangebot für jung und alt, neue Wohngebiete, die sich in die vorhandene Wohnstruktur integrierten und gute Einkaufsmöglichkeiten aus. Schon damals gab es jedoch immer wieder Versuche, diese Infrastruktur zu demontieren und den Essener Norden zur „Schmuddelecke“ zu machen. Nicht vergessen sind die Versuche, direkt im bzw. am Essener Norden drei Müllverbrennungsanlagen zu bauen und auch die A52 und die mit ihr verbundenen Belastungen sind schon seit diesen Zeiten ein Thema. Vor diesem Hintergrund gründete sich 1994 die Bürgerliste Nord mit dem Ziel, das Erreichte im Essener Norden zu verteidigen und weiter zu entwickeln.

Die Müllverbrennungen konnten durch den Widerstand der Bürger verhindert werden, für die A52 ist der erste Spatenstich noch immer nicht getan.

Heute, nach 10 Jahren CDU-Regierung in der Stadt und nach 5 Jahren Schwarz/Grün im Essener Rat, hat sich diese einstmals positive Entwicklung des Essener Nordens vollständig ins Gegenteil verkehrt. Der Essener Norden wurde jetzt völlig an den Rand der Stadtpolitik gedrängt, wird förmlich ausgeblutet.

Denn das ist die Bilanz der letzten Jahre für den Essener Norden:

  • Essen ist die Stadt mit den meisten armen Kindern in Deutschland.
    Jedes zweite davon wohnt im Essener Norden. Hier gibt es die größte Anzahl an Kindern in Essen,
    die ohne eine warme Mahlzeit am Tag ins Bett gehen.
  • Altenessen-Süd ist nach Katernberg und Altendorf der ärmste Stadtteil in
    Essen.
  • Die Zeche Carl ist pleite und die Zukunft ungewiss.
  • Kuhlhoffbad und Twentmannhalle sind geschlossen.
  • Die Jugendfarm ist ständig gefährdet
  • Die Öffnungszeiten der Stadtteilbibliotheken wurden kontinuierlich gekürzt
  • Das Stadtteilbüro Vogelheim wird stückweise demontiert.
  • Die Ortsumgehung Vogelheim kommt nicht, der Verkehr bleibt im Stadtteil.
  • Die Ortsmitten von Karnap und Vogelheim veröden mehr und mehr, nach der
    Hertie-Schließung droht auch das Mittelzentrum Altenessen auszusterben.
  • Der Jugendhof Vogelheim wird kaputtgespart.

Das haben uns CDU und Grüne dafür neu beschert:

  • Neue Müllverbrennung im Stadthafen.
  • Umleitung des Schwerverkehrs durch den Stadtteil Vogelheim.
  • Neuer Straßenstrich an der Gladbecker Straße.
  • Forcierte Weiterplanung der A52.
  • Reduzierung des Lärmschutzes an der A42.

Wir meinen, mit dieser Politik muss Schluss sein. Wir fordern, den Hebel umzulegen, und zwar jetzt!
Wie und wo dies geschehen muss zeigt die Bürgerliste Nord in ihren Gedanken und Forderungen zur Kommunalwahl 2009.

Eine lebenswerte Zukunft für unsere Kinder

Schulischer Erfolg ist abhängig von Ernährung und Freizeitgestaltung

"Essen - Großstadt für Kinder" - dieser vollmundige Werbespruch der Stadt, die damit junge, gutverdienende Familien anlocken wollte, zieht nicht! Die neusten Ergebnisse des Kinderarmutsberichts, des Kinderberichts 2008 und der großen Studie des Gesundheitsamtes enttarnen diesen Slogan als Lüge. Das nötig gebrauchte Geld, um den Kindern unserer Stadt ein menschenwürdiges Dasein und eine Zukunft zu ermöglichen, wird verschlungen für Prestigeprojekte a la Kulturhauptstadt, Parkautobahn, Zollverein.

Und das, obwohl Essen bundesweit die meisten armen Kinder hat! In den einwohnerstarken nördlichen Stadtteilen liegt die Quote der Heranwachsenden, die von "Transferleistungen" wie Hartz IV leben müssen, am höchsten. Trauriger Spitzenreiter ist dabei Altenessen - Süd, hier lebt jedes zweite Kind in Armut. Immerhin gilt im ganzen Stadtgebiet jedes dritte Kind als arm.

 

Glanz und Elend

Eine Stadt, die sich Großstadt für Kinder nennt und sich in Hochglanzbroschüren als Kulturhauptstadt anpreist, schließt den Großteil ihrer jungen Bevölkerung von den Chancen auf eine gesunde, fröhliche Kindheit aus. Viele dieser Kinder wären schon glücklich über Pausenbrote, eine warme Mahlzeit und einen Ort, an dem sie sich sicher und geborgen fühlen können. Derweil machen sich die Kulturverantwortlichen Sorgen um den Kulturetat der nächsten Jahre, da zu wenig Kinder von zahlungskräftigen Eltern in unserer Stadt geboren werden.

 

Ohne ausreichende Bildung übertragen sich Armutskarrieren auf die nächsten Generationen.

Kinder aus solchen Familien sind mehrfach benachteiligt. Laut den Untersuchungen des Gesundheitsamts sind Kinder aus "bildungsfernen"Familien besonderen gesundheitlichen und schulischen Risiken ausgesetzt. Schulerfolg hängt also davon ab, ob ein Kind so medizinisch versorgt wird, ob Fehlentwicklungen früh erkannt und gestoppt werden können.

In den nördlichen Stadtbezirken V ( Altenessen, Vogelheim, Karnap) und VI (Schonnebeck, Stoppenberg , Katernberg) sind Kinderfachärzte aber Mangelware, es müssen sich alle Kinder und Jugendliche im Bezirk V drei Fachärzte teilen. Ein Hartz IV - Kind erhält 246 Euro pro Monat, Kindergeld ist bereits verrechnet. Das heisst im Alltag eines Kindes zwischen 6 und 13 Jahren, dass es pro Tag um die 8 Euro zur Verfügung hat. Das hört sich doch richtig gut an, allerdings muss es davon nicht nur ausgewogen ernährt werden, sondern darin sind alle Kosten für Hygieneartikel (und sei es nur das Klopapier), Kleidung, Schule, Fahrtkosten, Spielsachen, Möbel, anteilmäßig Nebenkosten, Beiträge für den Sportverein und vieles mehr enthalten. Also bleiben den Kindern ungefähr 3 Euro für's Essen.

Da kann es sich keine Familie leisten, auf gesunde Lebensmittel, wohlmöglich noch aus fairem Handel und nachhaltiger Produktion zu achten. Und so machen die Armen mit ihrem wenigen Geld für Lebensmittel ohne es zu wollen, auch noch andere arm.

Genauso mau ist es um die Ganztagsbetreuung bestellt:

Das dringend erforderliche qualifizierte Ganztagsangebot in Kindertagesstätten und Schulen ist völlig unzureichend, sowohl in Bezug auf die Plätze, wie auch auf Ausstattung und Personal.

Die Anzahl der Plätze in der offenen Ganztagsbetreuung liegt in den nördlichen Stadtteilen bei einer Quote von 14,8% (Essen gesamt 28,3%). Es stehen also nur halb so viele Plätze in den beiden kinderreichsten Bezirken wie im Rest der Stadt zur Verfügung.Die Schulen entscheiden dabei, wer in den Genuss eines Platzes kommt. So müssen in einigen Schulen beide Elternteile nachweislich zwischen 12 und 16 Uhr berufstätig sein, um ihr Kind anmelden zu können. Das ist für Familien, die mit Teilzeitarbeit oder Geringbeschäftigung gerade so über die Runden kommen oder von Hartz IV leben müssen, eine weitere Bildungschance, die ihren Kindern genommen wird.

Der Anteil der Kinder, die nach der Grundschule auf eine Förder- oder Hauptschule wechseln müssen, ist in den Bezirken V und VI nach wie vor überdurchschnittlich hoch. Kein Wunder, wenn man bedenkt, dass im Essener Norden jedes zweite Kind den Gesundheitstest zur Einschulung nicht bestanden hat. 
Die verantwortlichen Politiker nehmen die traurigen Zahlen aus den verschiedenen Erhebungen zur Kenntnis und reagieren in ihrem "Masterplan" mit halbherzigem Aktionismus wie der Einführung eines Familienpasses, der bei näherer Betrachtung eine Riesenmogelpackung ist.
Unsere Kinder haben Besseres verdient als mit leeren Bäuchen in durch Industrie, Verkehre und Wohnsilos herunter kommenden nördlichen Stadtteilen abzuhängen, weil es an attraktiven Freizeiteinrichtungen und Ganztagsbetreuung fehlt.

Alle Kinder haben das Recht auf den Kuchen,

nicht nur auf die Krümel!

 

 

 

 

Der Kinderbericht benennt auch erkennbaren Mißstände, wie mangelndes Sport- und Freizeitangebot, fehlende Kinderbetreuungsplätze aber vor allem auch Armut.

Im Essener Norden brauchen wir

  • Kindertagesplätze für alle Kinder, vor allem auch ausreichend Krabbelplätze.
  • Kostenlose Kindergarten- und Schulspeisung für alle.

  • Schulen und Kindergärten müssen finanzielle Mittel bereitgestellt bekommen, um den Kindern ein zusätzliches Frühstücksangebot machen zu können, denn immer mehr Kinder kommen ohne Frühstück zur Schule bzw. in den Kindergarten.

  • Die Ausstattung vieler Schulen ist unzumutbar, oft bedarf es einer Renovierung (z.B. Toiletten, Turnhalle, Klassenräume). Ein Schulförderprogramm Nord muss her, über das die oft fehlenden modernen Unterrichts- und Lernmaterialien beschafft werden.

  • Freiheit der Lehr- und Lernmittel für alle Kinder.

  • Ganztagsschule auf Hortniveau.

  • Wiedereinführung der Grundschulbezirke.

  • Ganztagsangebot in allen weiterführenden Schulen mit fundiertem pädagogischen Konzept, das vor allem auf die ergänzende Förderung von Schülern ausgerichtet ist.

  • Wohnortnahe Bibliotheken, mit einem Kinderfreibetrag für alle Schüler und Auszubildende. Ausstattung der Bibliotheken mit PC s mit Internetzugang.

  • Ausreichende Sportangebote für alle Altersklassen. Gezielte Sportförderung vom Kindergarten an unter Einbeziehung der Sportvereine. Schaffung von zusätzlichen Schwimmmöglichkeiten im Essener Norden.

  • Öffnung der Jugendfarm auch an Wochenenden.

  • Einen Naturlehrpfad im Essener Norden.

  • Erweiterung des Angebots in den bestehenden Kinder- und Jugendhäusern. Dieses muss am Bedarf der Jugendlichen ausgerichtet werden.

  • Ansiedlung zusätzlicher Kinderärzte, auch Fachärzte wie z.B. Kinderkardiologen, - psychiater. Wir fordern eine gezielte Neuansiedlung vor allem in Vogelheim, Karnap und Schonnebeck.

  • Familienzentren, die eine wichtige Schlüsselstellung in der wohnortnahen Betreuung, Förderung und Beratung von Kindern und Eltern erhalten sollen. Diese brauchen eine wesentlich bessere finanzielle Ausstattung.

  • Einen Sozialpass, der u.a. den Kindern aus einkommensschwachen Familien den Zugang vor allem zu den öffentlichen Sport-, Freizeit und Bildungseinrichtungen ermöglicht, verbunden mit einem kostenlosen Sozialticket für den ÖPNV. Das Fernziel, den öffentlichen Nahverkehr für alle kostenlos (oder mit einem entsprechend niedrigen 'Mobilitätsobulus') nutzbar zu machen, wie in anderen Städten auch, darf dabei nicht aus den Augen verloren werden.

  • Ausbau der Gesamtschulen innerhalb eines vernünftigen, bedarfsspezifischen Schulkonzeptes. Nur Hauptschulen zu schließen reicht nicht.

 

Unsere Stadtteile müssen lebenswerter werden!

Unsere Stadtteile im Essener Norden müssen wieder lebenswerter werden. Hier muss es Spaß machen zu wohnen. Ob in Altenessen, Katernberg, Karnap, Schonnebeck, Stoppenberg oder Vogelheim: Hier muss man nicht nur wohnen, sondern sogar leben können. Dazu gehört, dass man hier gut und gerne einkaufen geht, wie auch seine Freizeit verbringt. In den Zentren unserer Stadtteile muss es Spaß machen, zu bummeln. Dies setzt voraus:

  • Wir brauchen die Entwicklung der Zentren unserer Stadtteile zu Orten, an denen man sich gerne trifft, einkauft, ausgeht oder nur einfach bummelt. Das bedeutet vor allem auch, dass diese Zentren durch Verkehr nicht unnötig belastet werden.

  • Wir brauchen in allen unseren Stadtteilen eine Grundversorgung mit öffentlichen Angeboten wie Bürgeramt, Bibliotheken, Post usw., vor allem aber auch Lebensmitteleinzelhandel und Handwerk.

  • Wir brauchen die Herausnahme des (Schwer-)Verkehrs aus den Stadtteilen.

  • Wir brauchen Entwicklungsprojekte für unsere Stadtteile und keine isolierten Inseln für einige wenige Betuchte. Statt einer Marina am Kanal brauchen wir den Freizeitpark Rhein-Herne-Kanal / Emscherpark mit integriertem Kanalschwimmbad – so wie es bereits früher bestand.

  • Wir brauchen unsere Kleingarten- und Grabelandflächen. Sie sind nicht nur Grün zur Erholung, gerade sie sind auch ein wesentliches Stück der Kultur des Essener Nordens.

 

Unsere älteren Mitbürger – ein wichtiger Teil unser Gesellschaft

Auch unsere Stadtteile werden älter. Unsere älteren Mitbürgerinnen und Mitbürger dürfen nicht an den Rand der Gesellschaft gedrängt werden. Sie müssen in alle Angebote in unseren Stadtteilen einbezogen werden. Dies bedeutet aber auch, im gesamten gesellschaftlichen Leben die Bedürfnisse dieser Altersgruppe zu berücksichtigen und zu unterstützen.

Die Bürgerliste fordert eine Initiative der Bezirksvertretung, die darauf hinwirkt, alle Einrichtungen auf ihre Tauglichkeit auch für die älteren Mitbürger hin zu überprüfen und falls erforderlich durchzusetzen. Dies gilt vor allem auch für Arztpraxen, Geschäfte wo häufig bauliche Hindernisse älteren Mitbürgern das Leben schwer machen.

Wir brauchen entsprechende Angebote im Sport- und Freizeitbereich, die sich gezielt den Belangen älterer und alter Menschen widmen.

 

Verkehr muss verbinden, nicht zerstören

Verkehr ist notwendig, keine Frage. Menschen müssen zur Schule, zum Betrieb, zum Einkaufen und auch zu Freizeiteinrichtungen. Aber Verkehr muss nicht gleich Lärm und Dreck sein, Verkehr kann auch ökologisch geführt werden und darf die Lebensqualität in unseren Stadtteilen nicht unnötig mindern.

  • Wer nicht noch mehr Autos auf der Straße will, der muss sowohl das Angebot im öffentlichen Personennahverkehr als auch das Radwegenetz deutlich ausbauen. Dazu gehört eine unkomplizierte Preisstruktur, die Wirtschaftlichkeit mit Kundenfreundlichkeit verbindet, sowie ein kostenfreies Sozialticket – ohne dabei die Idee eines kostenfreien öffentlichen Nahverkehrs aus den Augen zu verlieren.

  • Wir brauchen eine engere Taktung der U-Bahnen, Straßenbahnen und Busverkehre und eine bedarfsorientierte Ausweitung der Fahrzeiten in den Abendstunden.

  • Es darf nicht sein, dass einzelne Stadtteile in den Abendstunden oder am Wochenende ganz abgehängt werden bzw. nur über Umwege erreicht werden können.

  • Das Radwege-Netz muss bedarfsorientiert und sicher ausgebaut werden. Dies erfordert durchgängige, möglichst parallel geführte Radwege vom äußersten Norden und Nord-Osten bis in die Innenstadt.

  • Die Planungen zum Weiterbau der A52 durch Gladbeck, Bottrop und Essen sowie die neue A535 im Essener Süden sind Teil einer Gesamtplanung einer neuen Transitautobahn durch das Ruhrgebiet. Im Endausbau soll sie die A43, die A2, die A42, die A40, die A52 und die A46 verbinden. Eine neue Strecke für europäische LKW- und PKW-Verkehre. Nach Hochrechnungen des Tiefbauamts der Stadt Essen ist von einer Verdoppelung des Nord-Süd-Verkehrs durch Essen auszugehen.

Das bedeutet für den Norden: Mehr Lärm, mehr Abgase und mehr Feinstaub! Der Helenenpark würde zerstört. Selbst dort, wo ein gedeckelter Tunnel entstehen soll, kann die Vegetation nicht wieder hergestellt werden. Auch in Altenessen, wo teilweise ein bergmännischer Tunnel geplant ist, sind Probleme zu befürchten (siehe Köln!). Der geplante Tunnel ist zum Teil nur wenig von den Kellern entfernt. Die Altenessener Straße soll zwischen U-Bahn und der Oberfläche unterquert werden.
Die Bürgerliste Nord lehnt den Weiterbau der A52 in Gänze ab. Die Transitverkehre sind großräumig um die Metropolen zu führen und nicht mitten durch sie hindurch. Darüber hinaus fordert sie ein alternatives Verkehrskonzept abseits der Straße.

 

  • Seit Jahren fordert die Bürgerliste Nord vollen Lärmschutz entlang der A42, Flüster-Asphalt und Temporeduzierung auf 80 km/h in den Nachtstunden. Dieser Autobahndinosaurier in Hochlage belästigt weite Teile von Altenessen, Karnap und auch Vogelheim. Statt mehr Lärmschutz soll im Rahmen des Kulturhauptstadtprojektes „Parkautobahn“ auch noch Lärmschutz verringert werden bzw. wurde schon entfernt. Diesem Wahnsinn muss das Handwerk gelegt werden. Die Mittel für die Parkautobahn müssen in besseren Lärmschutz und ansehnliche Zu- und Abfahrten umgeleitet werden. Dies wäre nachhaltige Lebenskultur. Lärmschutz darf sich dabei nicht nur auf den Individualverkehr beziehen, sondern muss auch das Problem des Schienenverkehrs berücksichtigen. Auch hier besteht ein seit langer Zeit von der BL Nord erkannter Handlungsbedarf.

  • Die Gladbecker Straße muss zurück gebaut, der Schwerverkehr weit um den Essener Norden herum geführt werden. Nur so können für die Anwohner lebenswerte Bedingungen geschaffen werden.

  • Es ist an der Zeit, endlich eine jahrelange Forderung der Bürgerliste Nord nach einem umfassenden Verkehrskonzept umzusetzen

 

Leben bedeutet Freizeit und Kultur genießen zu können

Kultur ist nicht nur Kulturhauptstadt 2010. Die Menschen im Essener Norden haben sich ihr Freizeit- und Kulturangebot weitgehend selbst geschaffen. Zu diesem gehört ein ausgeprägtes traditionelles Vereinsleben unterschiedlichster Form ebenso wie die von den Menschen geschaffenen Erholungsflächen in Kleingarten- und

Grabeland-Anlagen. Dazu zählen auch die Einrichtungen, die die Menschen im Essener Norden erkämpft haben, wie das Zentrum Zeche Carl. Es ist eben diese Kultur, die es über mehr als ein Jahrhundert möglich gemacht hat, dass Menschen unterschiedlichster Herkunft zusammen wuchsen, gemeinsam lebten und arbeiteten.

Diese, unsere alltägliche Kultur, gilt es zu erhalten und zu fördern. Wichtige Eckpfeiler einer solchen, an den Bedürfnissen der Menschen in unseren Stadtteilen ausgerichteten Kulturpolitik sind:

  • Erhalt und Ausbau der Zeche Carl als soziokulturelles Zentrum.

  • Erhalt und Sanierung der denkmalwerten Twentmannhalle mit den neuen Fördergeldern des Bundes.

  • Schaffung zusätzlicher Sportmöglichkeiten zur Deckung des vorhandenen Bedarfes, insbesondere auch im Schwimmbereich durch ein Kanalschwimmbad Emscherpark!

  • Das eine tun, das andere nicht lassen: Wenn schon Hochkultur, dann für alle zugänglich-wie am Beispiel des Förderverein Theater Düsseldorf.

  • Ausbau Jugendfarm und Schaffung kostenfreier Reitmöglichkeiten.

  • Instandsetzung und Erhalt der Sportstätten.

 

Arbeiten da, wo wir leben!

Über Jahrzehnte war der Essener Norden geprägt durch ein direktes Nebeneinander von Wohnen und Arbeit. Dies war praktisch, aber auch nicht immer schön, stellte doch der Dreck der Schachtanlagen und vor allem der Kokereien eine erhebliche Belastung dar. Doch dieser Dreck wurde mehr und mehr durch die Belastungen, die der Straßenverkehr erzeugt, ersetzt, denn heute müssen die meisten Menschen in unseren Stadtteilen weite Wege zur Arbeit – in der Regel mit dem Auto – in Kauf nehmen. Dies wäre so nicht nötig. Der Essener Norden ist reich an Gewerbeflächen, der Bezirk V beherbergt über ein Viertel der gesamten Gewerbeflächen. Diese gilt es zu nutzen und vor allem mit umweltfreundlichem, produzierendem Gewerbe zu besiedeln.

Wir sagen nein zu Unternehmen, die immer neue Belastungen in unsere Stadtteile bringen, wie z.B. die Fa. Harmuth mit ihrer Müllverbrennung im Stadthafen. Wir fordern von der Politik gezielte Initiativen zur Ansiedlung umweltfreundlicher Industrie im Essener Norden auf den vorhandenen gewerblichen Bauflächen.Weitere Gewerbegebiete dürfen gerade dem Bezirk V nicht zugemutet werden.

Leben im Essener Norden, das ist Vielfalt und Reichtum an Kulturen

Seit fast 150 Jahren ist der Essener Norden Schmelztiegel von Menschen aus einer Vielzahl verschiedener Länder. Sie alle haben in unsere Stadtteile ein Stück ihrer Kultur und ihrer Traditionen mitgebracht und auch vorhandene Kultur und Tradition aufgesogen. Dies hat uns immer bereichert. Gemeinsam haben wir gelebt und gearbeitet und so soll es auch bleiben. Wer die Menschen wegen ihrer Herkunft, Hautfarbe, Religion und Kultur versucht auseinander zu dividieren, der führt Übles im Sinn, der will teilen um zu herrschen.

Wer die Menschen wegen ihrer Herkunft, Hautfarbe, Religion und Kultur versucht auseinander zu dividieren, der führt Übles im Sinn, der will teilen um zu herrschen.

Wir sagen NEIN zu allen diesen Bestrebungen gleich welcher Art.
Wir sagen NEIN zu den Parolen der Neonazis und Fremdenhasser.

Wir sind stolz auf unsere Kultur der Toleranz!

  • Wir fordern eine Erziehung zu Toleranz und Respekt vor dem anderen vom Kindergarten an.

  • Wir fordern vor allem auch, das Andenken an die dunkelsten Zeiten der deutschen Geschichte wach zu halten.